Gezielter Klimaschutz – aber kein Notstand

Gezielter Klimaschutz – aber kein Notstand

Gezielter Klimaschutz – aber kein Notstand

Auf Initiative des Jugendparlaments hat sich Hattingen einen stärkeren Klimaschutz auf die Fahne geschrieben. Dies hatte die CDU zum Anlass genommen einen eigenen Antrag zu der Sache zu schreiben – mit der Devise: Klimaschutz ja, aber mit Zielen und konkreten Maßnahmen und nicht nur mit leeren und zudem in der deutschen Historie fragwürdigen Worthülsen wie „Klimanotstand“. Raus gekommen ist letztlich eine gemeinsamer Antrag aller fünf Ratsfraktionen, der unter anderem vereinbart, dass zukünftig in jeder Verwaltungsvorlage nicht mehr nur die finanziellen Auswirkungen, sondern auch die Auswirkungen aufs Klima beachtet werden müssen. Eine Abwägung zwischen den zum Teil widersprüchlichen Zielen Umweltschutz, soziale Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und andere soll dabei keine dieser Perspektiven kategorisch bevorzugen. Ein Unterschied zum „Klimanotstand“, der das Kriterium über alle anderen Belange gesetzt hätte. Die bereits unternommenen Anstrengungen zum Klimaschutz sollen dennoch intensiviert werden. Feste Zielvereinbarungen mit zeitlichen Vorgaben werden derzeit im bereits existierenden Klimabeirat für Hattingen erarbeitet, nach der Sommerpause in den Fachausschüssen vorgestellt und beraten und sollen Ende des Jahres dann im Rat der Stadt Hattingen mit Beschlüssen besiegelt werden.

Damit bestärkt die CDU den Klimabeirat des Hattinger Stadtrates. Dieser orientiert sich am Pariser Klimaabkommen und verfolgt die Ziele der Klimakonferenz, die sich konkret seit 2010 mit der Verringerung der CO2-Werte und der Umsetzung von Verbesserungsvorschlägen auseinandersetzt. Die Stadt Hattingen hat damit bereits eine Reduktion der CO2-Emissionen von 44% gegenüber dem Referenzjahr 1990 erzielt.
Da Hattingen in diesem Prozess schon viel erreicht hat und wir uns auf einem – wenn auch nicht abgeschlossenen – Weg befinden, sehen wir derzeit keinen direkten Klima-Notstand für Hattingen sondern ziehen den sachlichen und konsequenten Weg des Klimabeirates als äußerst praktikabel vor.

(Bild: CDU/Dominik Butzmann)