Aktuelles

Einheitliche Regelung zur Corona-Krise

Einheitliche Regelung zur Corona-Krise

Hattingen- Die Stadt Hattingen hat ihre Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-COV-2 mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Grund ist die vom Land geforderte einheitliche Regelung der Städte, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen und…

Beratungen zum Epidemiegesetz im Landtag

Beratungen zum Epidemiegesetz im Landtag

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch in erster Lesung das Epidemie-Gesetz der Landesregierung beraten. Ministerpräsident Armin Laschet betonte die Wichtigkeit der Verabschiedung des geplanten Epidemie-Gesetzes für Nordrhein-Westfalen. Dessen einziges Ziel sei es, am „Tag X“, wenn es „zum Katastrophenfall“…

Ein Gutes Zeichen in der Corona-Krise

Ein Gutes Zeichen in der Corona-Krise

Die Kommunalen Spitzenverbände haben sich aktuell auf folgenden Kompromiss mit der Landesregierung hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen im Bereich „KiBiz/OGS/Tagespflege“ verständigt haben: Die Kommunen verzichten für den Monat April auf die Erhebung der Beiträge in den genannten drei Betreuungsformen. Die…