Sie sind ein Ärgernis aller Bürger: Kaputte und vernachlässigte Straßen und Gehwege. Deswegen hat die CDU wie in den Jahren zuvor beantragt (wir berichteten bspw. hier und hier), die jährlich pauschal in die Straßen- und Gehwegsanierung investierten Gelder um 101.000 € auf 350.000 € zu erhöhen. Da diese Ausgaben eine Investition darstellen, hätten sie weniger Auswirkungen auf das Jahresergebnis des Haushalts als die rein konsumtiven und zumeist nur einzelnen Personengruppen zugute kommenden Vorschläge anderer Fraktionen. Die haushalterische Belastung durch Investitionen verteilt sich über Abschreibungen über viele Jahre. Ebenso stünde Ihnen ein materieller Gegenwert gegenüber. Trotz der prekären Finanzlage wäre dies nach Auffassung der CDU daher eine Maßnahme, die unter vertretbarer finanzieller Belastung allen Bürgern unserer Stadt und unserer Wirtschaftsleistung zugute kommt.

Mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, Piraten und FDP wurde dies im Bauausschuss dennoch abgelehnt – wie auch in den Jahren zuvor. Außer der CDU Hattingen interessiert sich anscheinend keine andere Fraktion in Hattingen für unsere Straßen und Gehwege. Um dennoch zu einer Lösung zu kommen, möchte die CDU im Haupt- und Finanzausschuss am 19.11. nochmals für den Vorschlag werben und hofft auf die Einsicht der anderen Fraktionen.