Mitgliederversammlung mit Ralf Brauksiepe

Mitgliederversammlung mit Ralf Brauksiepe

Mitgliederversammlung mit Ralf Brauksiepe

In der ersten Mitgliederversammlung des Ortsverbands Niederwenigern im Jahr 2015 war unser Bundestagsabgeordneter Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, zu Gast.

Zunächst gab der Vorsitzende des Ortsverbands, Heinz-Theo Haske einen politischen Jahresrückblick auf das Jahr 2014. Neben den regelmäßig in jedem Jahr durchgeführten Aktionen – Umwelttag, Ostereierverteilung, Verteilung von Blumen zum Muttertag, standen auch interne Versammlungen wie die Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahl im Februar auf dem Plan. Besonders geprägt war das Jahr 2014 von den Wahlkämpfen zur Europa und Kommunalwahl. Höhepunkte waren dabei die Bürgerversammlungen mit der Spitzenkandidatin der CDU Ruhrgebiet zur Europawahl, Dr. Renate Sommer im Februar und mit dem Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert im Mai. Heinz-Theo Haske nutzte die Gelegenheit, sich noch einmal bei den zahlreichen Helfern zu bedanken, die die Infostände, die haushaltsdeckenden Verteilungen von Informationsmaterial und die Plakatierung durchgeführt haben. Der Erfolg der Arbeit des Ortsverbands zeigte sich dann in einer Verbesserung der Ergebnisse der Kommunalwahl gegenüber 2009. Bei der Neuwahl des Stadtverbandsvorstands wurden aus unserem Ortsverband Klaus Fister als stv. Vorsitzender, Andrea Pap als Schriftführerin und Dirk Roderfeld als Beisitzer gewählt.

In seinem Vortrag hob Ralf Brauksiepe die positive Entwicklung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland in den letzten – durch CDU-geführte Bundesregierungen geprägten – Jahren hervor. Diese sind durch Wirtschaftwachstum und eine positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit geprägt. Damit gehen höhere Steuereinnahmen und Einnahmeüberschüsse in den Sozialversicherungen einher. Und erst diese ermöglichen Verbesserungen im Sozialbereich.

Ralf Brauksiepe betonte, dass sich auch insgesamt die Einnahmesituation der Kommunen verbessert hat. Dies ist aber sehr ungleich verteilt in Deutschland. Große Probleme gibt es in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Ruhrgebiet, was auf die unzureichende Finanzierung durch die – dafür verantwortliche – Landesregierung zurückzuführen ist. Der Bund hingegen hat Beiträge zur Entlastung von Ländern und Kommunen geleistet, wie die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung zu 100 % seit 2014 und der Kosten für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Durch die demographische Entwicklung ergeben sich steigende Herausforderungen, um unsere sozialen Standards zu halten.

Mit Blick auf die Sicherheitslage wies Ralf Brauksiepe darauf hin, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist und auch nicht zum Nulltarif zu haben ist. Bedrohungen gibt es u.a. aus der Situation in der Ukraine und durch den internationalen Terrorismus, insbesondere in Nahost. Daher ist Deutschland in Europa und in der Welt gefordert.

Deutschland ist als exportorientiertes Land stark abhängig von den Verhältnissen der Währungen zueinander und profitiert so von der einheitlichen Währung in großen Teilen der EU. Das Beispiel der Schweiz – der Anstieg des Franken nach der Aufhebung der Bindung an den Euro – zeigt, was passieren könnte, wenn der Euro abgeschafft würde.

In der anschließenden Diskussion wurde auch über das Thema Grundschule in Niederwenigern gesprochen. Einmütig wurde dem Standpunkt des Vorstands zugestimmt, dass nach Auflösung des kath. Teilstandorts die Gemeinschaftsgrundschule den Namen „Nikolaus-Groß-Schule“ übernehmen soll.

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