Ratsfraktion

Beiträge für Kinderbetreuung an Schulen steigen bis zu 20 Prozent. CDU-Protest wird nicht gehört.

Beiträge für Kinderbetreuung an Schulen steigen bis zu 20 Prozent. CDU-Protest wird nicht gehört.

(Foto: CDU Deutschlands/Butzmann) Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Beitragserhöhung für den Offenen Ganztag (OGS) und die verlässliche Vormittagsbetreuung (VV) hat eine Steigerung von bis zu einem Fünftel für einzelne Einkommensstufen zur Folge. Dies hielt die CDU-Fraktion für eine einzelne Erhöhung unzumutbar und beantragte…

Haushalt 2016 V: Land erzwingt Schließung der Föderschule. Antrag der CDU und FDP versucht deren gute Arbeit als Förder- und Unterstützungszentrum an einer Modellschule zu erhalten.

Haushalt 2016 V: Land erzwingt Schließung der Föderschule. Antrag der CDU und FDP versucht deren gute Arbeit als Förder- und Unterstützungszentrum an einer Modellschule zu erhalten.

Die Förderschule St. Georg wird nach und nach aufgelöst. Das geschieht indem ab Sommer 2018 keine neuen Schüler mehr angenommen werden. Grund ist eine Vorschrift der Landes, die eine Mindestgröße für Schulen vorschreibt, die die St. Georgschule nicht mehr erreicht. Die…

Haushalt 2016 IV: CDU erreicht Einigung für Sanierung der Burgstraße. Grds. größere Investitionen in Straßen und Gehwege lehnen andere Fraktionen weiter ab.

Haushalt 2016 IV: CDU erreicht Einigung für Sanierung der Burgstraße. Grds. größere Investitionen in Straßen und Gehwege lehnen andere Fraktionen weiter ab.

Da die Burgstraße stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, hatte die CDU beantragt die Pflastersteine in 2016 zu erneuern und den Beschluss vom 02.04.2014 auch wirklich umzusetzen (wir berichteten). Der Bauauschuss hatte damals beschlossen, den Pflaster in der Burgstraße im Anschluss an die…