Ratsfraktion

Grundsteuer bei 875 Hebepunkten

Grundsteuer bei 875 Hebepunkten

Die aufgrund der Haushaltkonsolidierungsauflagen des Stärkungspakts bereits im letzten Jahr beschlossene Grundsteuer B von 950 v.H. kommt nicht. Die Bezirksregierung lässt erstmalig zu, bereits beschlossene Steuererhöhungen im Laufe des Stärkungspakts auch wieder zurückzunehmen. Die CDU Hattingen schreibt das auch ihrem jahrelangen Beharren…

Beiträge für Kinderbetreuung an Schulen steigen bis zu 20 Prozent. CDU-Protest wird nicht gehört.

Beiträge für Kinderbetreuung an Schulen steigen bis zu 20 Prozent. CDU-Protest wird nicht gehört.

(Foto: CDU Deutschlands/Butzmann) Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Beitragserhöhung für den Offenen Ganztag (OGS) und die verlässliche Vormittagsbetreuung (VV) hat eine Steigerung von bis zu einem Fünftel für einzelne Einkommensstufen zur Folge. Dies hielt die CDU-Fraktion für eine einzelne Erhöhung unzumutbar und beantragte…

Haushalt 2016 V: Land erzwingt Schließung der Föderschule. Antrag der CDU und FDP versucht deren gute Arbeit als Förder- und Unterstützungszentrum an einer Modellschule zu erhalten.

Haushalt 2016 V: Land erzwingt Schließung der Föderschule. Antrag der CDU und FDP versucht deren gute Arbeit als Förder- und Unterstützungszentrum an einer Modellschule zu erhalten.

Die Förderschule St. Georg wird nach und nach aufgelöst. Das geschieht indem ab Sommer 2018 keine neuen Schüler mehr angenommen werden. Grund ist eine Vorschrift der Landes, die eine Mindestgröße für Schulen vorschreibt, die die St. Georgschule nicht mehr erreicht. Die…